Unter politischen Institutionen, Wissenschaftler:innen oder zivilgesellschaftlichen Organisationen gehen die Erklärungen teilweise auseinander. Wenn man mit Hate Speech „nur“ das verbindet, was gesetzlich verboten ist, dann fallen die drei Beispiele nicht unter Hate Speech. Schließlich handelt es sich hierbei um keine Straftatbestände, da die Aussagen von der Meinungsfreiheit gedeckt sind. Dennoch sind diese Vorurteile beleidigend. 

Außerdem können sich diese Kommentare negativ auf die Betroffenen auswirken und sollten aus dem Grund gesellschaftlich geächtet werden. Solche Äußerungen, die vor allem von Rassismus und Sexismus geprägt sind, können als Hate Speech bezeichnet werden. Zumindest dann, wenn man eine weiter gefasste Definition von Hate Speech heranzieht.

Laut der Empfehlung des Europarates „umfasst der Begriff ‚Hassrede‘ jegliche Ausdrucksformen, welche Rassenhass, Fremdenfeindlichkeit (1), Antisemitismus oder andere Formen von Hass, die auf Intoleranz gründen, propagieren, dazu anstiften, sie fördern oder rechtfertigen, einschließlich der Intoleranz, die sich in Form eines aggressiven Nationalismus und Ethnozentrismus, einer Diskriminierung und Feindseligkeit gegenüber Minderheiten, Einwanderern und der Einwanderung entstammenden Personen ausdrücken.“(2)

 

Nach dieser Erklärung umfasst Hate Speech “jegliche Ausdrucksformen” mit Hass-Bezügen. 

 

Quellen: 
1) Kritische Einordnung des Begriffs Fremdenfeindlichkeit: https://uebermedien.de/31374/hasswort-fremdenfeindlich/(https://uebermedien.de/31374/hasswort-fremdenfeindlich/

2) http://www.egmr.org/minkom/ch/rec1997-20.pdf